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Sozialisten

Statement von Caren Lay, Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus über die wohnungs- und mietenpolitische Offensive der LINKEN
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, hat heute an Alexis Tsipras, Fraktionsvorsitzender von SYRIZA und Parteivorsitzender von SYNASPISMOS, folgendes Schreiben gesandt:
Der Parteivorstand der LINKEN hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die folgende Resolution zum Verbot der europaweiten Aktionstage des Bündnisse "Blockupy Frankfurt" vom 16. bis zum 19. Mai 2012 verabschiedet:
In einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen hat Gregor Gysi vorgeschlagen, einen gemeinsamen Antrag für die Widererhebung der Vermögenssteuer zu erarbeiten und in den Deutschen Bundestag einzubringen. Der Brief hat folgenden Wortlaut:
Der Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 3. und 4. März 2012 Maßnahmen zur aktiven Teilnahme der LINKEN am 10. Deutschen Seniorentag vom 3. bis 5. Mai in Hamburg beschlossen

Seit fast 20 Jahren treffen sich Bücherfreunde auf dem Bebelplatz, um aus den Büchern zu lesen, die die Nazis für immer vernichten wollten. Das ist eine der Antworten auf die mit dem Denkmal von Micha Ullman beschworene Frage nach den verbrannten und verbotenen Büchern mehr

DIE LINKE. Berlin hat heute dem Berliner Energietisch 1.912 Unterschriften für das Volksbegehren »Neue Energie für Berlin – demokratisch, ökologisch, sozial« übergeben mehr

Gegen Verdrängung und für realistische Richtwerte bei den Wohnungskosten für Hartz-IV-Beziehende gab es heute vor dem Jobcenter Mitte eine Kundgebung des Berliner Netzwerks gegen Armut und Ausgrenzung mehr

Am 1. Mai war DIE LINKE in ganz Berlin aktiv. In Hohenschönhausen und Hellersdorf war sie daran beteiligt, Nazi-Aufmärsche zu verhindern. Mit dem DGB hat sie für gute Arbeit und gegen Lohndumping demonstriert mehr

26.04.2012

ACTA stoppen

Im Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 25. April 2012 eine Anhörung zum Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) stattgefunden. Anlass war ein Antrag der LINKEN, der einen Stopp des Abkommens und die sofortige Offenlegung aller Begleitdokumente fordert... Weiterlesen

220 Plätze fasst der Münzenbergsaal im Bürohaus am Franz-Mehring-Platz. Der platzte aus allen Nähten, weil der Andrang der Berliner Mitglieder unserer Partei DIE LINKE sehr groß war. Wir haben einfach die Türen geöffnet ... mehr

Mehrere Wochen lang hat mich Levi Salomon mit seinem Filmteam letzten Sommer im Wahlkampf begleitet, jetzt ist das Ergebnis endlich fertig: Gestern Abend fand im Abgeordnetenhaus die Vorpremiere des Films „Demokraten“ statt. Fünf KandidatInnen hat Levi portraitiert, Frank Zimmermann (SPD), Burkhard Dregger (CDU), Andreas Otto (Grüne)... Mehr

Die Bundesversammlung ist beendet. Joachim Gauck ist – wie erwartet – von einer ganz großen Koalition von CSU bis Grün gewählt worden, bei erstaunlichen 108 Enthaltungen. Die Kandidatin der LINKEN, Beate Klarsfeld, erhielt 126 Stimmen, 3 mehr, als DIE LINKE Wahlfrauen und -männer gestellt hat. mehr

Mehrere hundert Beschäftigte und UnterstützerInnen der von Entlassung bedrohten Schlecker-VerkäuferInnen demonstrierten heute mit verdi vorm Roten Rathaus. Die Politik ist gefordert, die Beschäftigten nicht in die Erwerbslosigkeit... Mehr

Zum nunmehr dritten Mal fand am Mittwochabend im SchwuZ am Mehringdamm der Queer-Empfang der Linksfraktionen im Deutschen Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus statt. Gregor Gysi, Barbara Höll und ich... Mehr

DIE LINKE war an vielen Orten mit Blumen und Glückwünschen zum Internationalen Frauentag. Währenddessen arbeiteten unsere männlichen Bundestagsabgeordneten in Frauenberufen ... mehr

Die Hirschfeld-Eddy-Stiftung, die zusammen mit dem Berliner CSD e.V und Quarteera e.V. zur Aktion „Foto für die Menschenrechte – Hassgesetze in St. Petersburg verhindern“, 28.02.2012 12:30-13:30 Uhr am Brandenburger Tor, aufgerufen hat, begrüßt... Mehr

Für eine Trias aus kritischer Wissenschaft, sozialen Bewegungen und Parteipolitik. Gut 60 Interessierte sind gekommen, um mit Britta Grell vom Wissenschaftszentrum Berlin, Karin Baumert vom Bündnis „Steigende Mieten stoppen“ und uns Herausgebern eine kritische Bilanz der rot-roten Stadtpolitik der letzten zehn Jahre zu ziehen und zu diskutieren, wie DIE LINKE... Mehr

11.02.2012

Protest gegen ACTA

Gemeinsam das ACTA-Abkommen stoppen! Dieses Ziel führte heute bei klirrender Kälte über 10.000 Demonstrantinnen und Demonstranten in die Berliner Innenstadt. Ein breites Bündnis, zu dem auch DIE LINKE. Berlin gehört, hatte zu dem Protest aufgerufen ... Mehr

09.02.2012

Schokoladen bleibt

Es bleiben nur noch 13 Tage, bis der Räumungstitel für den Schokoladen fällig wird. Dann droht einem der letzten Orte alternativer Kultur und Lebensweise in Mitte das Aus und die polizeiliche Räumung. Der Eigentümer, Herr Friedrich, hat mit dem Gelände an der Ackerstraße andere Pläne und überzieht den Verein Schokoladen ... Mehr

Die Fraktion DIE LINKE hat die Diskussion darüber angestoßen, die Strom- und Fernwärmenetze nach Auslaufen der Netzkonzessionen im Jahr 2013 wieder in städtisches Eigentum zu übernehmen... Mehr

Nachrichten
16. Mai 2012 Landesvorstand

Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

Europäische Aktionstage am kommenden Wochenende in Frankfurt/Main  mehr

 
10. Mai 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Wasser: Kein Kauf einer »Katze im Sack«!

Die Karten gehören auf den Tisch – nicht nur zum Rückkauf, auch zu den Perspektiven  mehr

 
9. Mai 2012 Landesvorstand

1.912 Unterschriften für das Volksbegehren

Für eine Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung  mehr

 
7. Mai 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Rückkauf der RWE-Anteile an den BWB: Mehr Fragen als Klarheit

Perspektiven der BWB, der Preisentwicklung, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter?  mehr

 
3. Mai 2012 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Rot-schwarze Rückwärtsrolle in der Queer-Politik

Weder eine Entschädigung noch ein Forschungszentrum  mehr